Die obszönste der Parteien
Ein O-Ton-Porno
—
Wer einer Partei treu bleiben will, muß oft seine Meinung ändern.
N. N.
—
—
Der Martin gibt sich hin:
Spitzenkandidat Martin Schulz erteilte einer Weiterführung der Großen Koalition mit CDU und CSU eine klare Absage. „Es ist völlig klar, daß der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist“, sagte er.
n-tv.de, 24.9.2017Schulz betonte, er strebe keine Große Koalition an, keine Minderheitsregierung, kein Kenia-Bündnis und keine Neuwahlen. „Ich strebe gar nix an. Wißt ihr, was ich anstrebe?“, fragte er.
Tagesschau.de, 24.11.2017SPD-Chef Martin Schulz dementierte am Freitag Berichte, wonach es grünes Licht für Gespräche über eine große Koalition gebe. „Sie ist schlicht falsch“, betonte Schulz nach Gremiensitzungen.
Tagesspiegel.de, 1.12.2017Die Stimmung der Chefs nach der letzten, 24-stündigen Marathonsitzung ist gelöst. „Ich glaube, daß wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben“, sagt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, der als erster sprechen darf.
FAZ.net, 12.1.2018SPD-Chef Martin Schulz schließt nicht mehr aus, bei einer Regierungsbildung mit der Union einen Kabinettsposten zu übernehmen.
Augsburger Allgemeine, 12.1.2018
Die Andrea legt sich daneben:
Nun müsse sie halt „den Schalter umlegen“, sagt Nahles. Nachdem sie am Vormittag ein letztes Mal am Regierungstisch Platz genommen habe, fühle sie sich ein bißchen wehmütig, erzählte Nahles den Journalisten: „Aber ab morgen kriegen sie in die Fresse.“ „Sie“, das ist die neue Bundesregierung. […]
—„Die AfD ist nicht unser Hauptgegner.“
Zeit.de, 27.9.2017Vor den Sondierungsgesprächen mit der Union hat SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles höhere Steuern für Reiche ins Spiel gebracht. Auch bei einem Umbau des Gesundheitssystems müsse die Union ihrer Partei entgegenkommen, sagte Nahles dem „Spiegel“. „Wir werden Frau Merkel nicht wegen ein paar Überschriften erneut zur Kanzlerin wählen.“
—Spitzenverdiener müßten stärker durch einen höheren Spitzensteuersatz und eine Reichensteuer an der Finanzierung staatlicher Aufgaben beteiligt werden, verlangte Nahles. […]
—Eines der großen strukturellen Probleme im deutschen Gesundheitswesen sei zudem die Zweiklassenmedizin. Als Ausweg fordert die SPD eine Bürgerversicherung für alle.
Zeit.de, 22.12.2017Liveticker GroKo-Sondierungen
+++ 16:14 Nahles wirbt für Koalition +++
Die amtierende Arbeitsministerin Andrea Nahles ist vor die Presse getreten. Leidenschaftlich stellt sie ihre Highlights des erzielten Kompromisses heraus: […]
n-tv.de, 12.1.2018
Der Thomas geniert sich ebenfalls nicht:
Der gerade abgelöste SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hält eine große Koalition theoretisch noch für denkbar. In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ bekräftigte Oppermann zwar, daß die SPD in die Opposition gehen wolle. Allerdings sagte er auf die Frage, ob die SPD im Fall eines Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer großen Koalition bereit wäre: „Das wäre in der Tat eine neue Situation.“
FAZ.net, 29.9.2017Auch wenn die SPD nicht alles erreicht hat, Thomas Oppermann, Göttinger SPD-Abgeordneter und Vizepräsident des Deutschen Bundestages, hält das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD für „ordentlich“. Das am Freitag Erreichte rechtfertige es aus seiner Sicht, daß die SPD nun Koalitionsverhandlungen aufnimmt.
Göttinger Tageblatt, 12.1.2017
Und die Manuela erst – für alles offen!
Spekulationen über eine GroKo bringen nichts. Wir haben uns entschieden – ohne Hintertür.
M. Schwesig via Facebook, 29.9.2017Frau Merkel, Ihre CDU und CSU, die FDP und Grüne haben unser Land in eine schwierige Situation gebracht. Nach intensiven Beratungen – es bleibt dabei: Die SPD steht nach diesem BTW Ergebnis für eine erneute GroKo nicht zur Verfügung.
M. Schwesig via Facebook, 20.11.2017Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht bei den bevorstehenden Sondierungsgesprächen die Union in der Bringschuld. Sie sei nach wie vor skeptisch, sagte sie in Bezug auf die Erfahrungen mit der letzten Großen Koalition.
—Denn die SPD habe bei wichtigen Themen wie der Ost-West-Angleichung der Rente oder beim Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit erleben müssen, daß die Union Verabredungen nicht eingehalten habe, beklagte die ehemalige Familienministerin.
ZDF.de, 31.12.2017Seit Sonntag haben wir intensiv mit CDU/CSU sondiert. Für die Bereiche Bildung&Forschung und Kinder&Familien haben wir gute Ergebnisse erzielt. Wir werden in die Bildungskette Kita, Ganztagsschule, berufliche Bildung und Hochschule investieren.
Manuela Schwesig via Homepage, 12.1.2018
Der Karl mag nicht länger abseits stehen:
Ich persönlich bin nach wie vor extrem skeptisch, was eine große Koalition angeht, weil von Frau Merkel überhaupt keine Führungskompetenz mehr ausgeht. Sie muß jetzt endlich starke Signale setzen, was sie sich vorstellt, ob eine Minderheitsregierung oder eine große Koalition oder was auch immer. […]
—[Wir] sind nicht der Notstopfen für die Union. Am Ende werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen, ob es überhaupt zu irgendeiner Form der Zusammenarbeit kommt. Und ich verstehe nicht, daß manche schon jetzt empört sind, wo wir nur der Bitte des Bundespräsidenten nachkommen. Das heißt noch lange nicht, daß wir kopflos in eine große Koalition springen. Sie ist nur eine von vielen Optionen. Wir haben keine Angst vor Neuwahlen.
FAZ.net, 24.11.2017SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach wirbt vor möglichen Verhandlungen über eine Große Koalition für eine Bürgerversicherung. Sie sei ein „zentrales Anliegen“ seiner Partei. […]
—Wenn die Union der SPD bei Verhandlungen nicht entgegenkomme, dann werde es Neuwahlen geben.
Passauer Neue Presse, 27.11.2017Bei der Bürgerversicherung habe die SPD jedoch gar nichts erreicht, so Lauterbach. CDU und CSU seien nicht bereit gewesen, hier auch nur das kleinste Zugeständnis zu machen. Unter dem Strich erhalte das Papier dennoch seine klare Zustimmung.
Spiegel online, 12.1.2018
Der Ralf tropft schon:
„Die Ausgangslage für die SPD hat sich nicht verändert. Wir haben kein Mandat für eine erneute große Koalition“, sagte Stegner am frühen Montagmorgen. Er könne sich nicht vorstellen, daß seine Partei ihre Entscheidung überdenken könnte, in der Oppositionsrolle zu bleiben.
—Stegner betonte, er sehe für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Zukunft mehr. „Sie ist definitiv gescheitert.“ Aber auch ohne Merkel werde die SPD keine große Koalition eingehen.
Berliner Zeitung, 20.11.2017Seine eigene Partei rief der schleswig-holsteinische Partei- und Fraktionschef auf, nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen selbstbewußt in die Verhandlungen mit der Union zu gehen. „Die ganze deutsche Öffentlichkeit sieht: Ohne die Sozialdemokratie läuft nichts in Deutschland“, sagte Stegner. Das sei „die Quintessenz aus dem Scheitern des Sondierungspektakels der schwarzen Ampel“.
DerStandard.de, 20.12.2017„Das waren sehr schwierige Sondierungen, aber wir haben sehr viel durchgesetzt“, sagte Stegner am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb könne er seiner Partei empfehlen, in Gespräche einzutreten.
T-online.de, 12.1.2018
Aus dem Drehbuch:
Wir wollen eine stabile und handlungsfähige Regierung bilden, die das Richtige tut.
Wir wollen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 2019 evaluieren.
Weitere Förderung sozialer Wohnungsbau durch Bund in 2020/2021 – 2,0 Mrd. Euro.
Erhöhung Etats für Verteidigung und ODA-Quote Summe 2018-2021 – 2,0 Mrd. Euro
Programme gegen Linksextremismus ausbauen.
Das Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige läuft aus. Anstelle des bisherigen Gesetzes mit einem generellen Familiennachzug für subsidiär Geschützte tritt eine Neuregelung, mit der ein geordneter und gestaffelter Familiennachzug nur aus humanitären Gründen wie folgt geregelt wird:
—1. Im Rahmen der Gesamtzahl ermöglichen wir 1.000 Menschen pro Monat den Nachzug nach Deutschland. Im Gegenzug laufen die EU-bedingten 1.000 freiwilligen Aufnahmen pro Monat von Migranten aus Griechenland und Italien aus.Wir bekennen uns zu den Klimazielen 2020, 2030 und 2050. Die Handlungslücke zur Erreichung des Klimaziels 2020 wollen wir so schnell wie möglich schließen. Das Minderungsziel 2030 wollen wir auf jeden Fall erreichen. Dies soll unter Beachtung des Zieldreiecks Versorgungssicherheit, Sauberkeit und Wirtschaftlichkeit sowie ohne Strukturbrüche realisiert werden.
Wir werden eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ unter Einbeziehung der unterschiedlichen Akteure aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften sowie betroffenen Ländern und Regionen einsetzen, die bis Ende 2018 ein Aktionsprogramm mit folgenden Elementen erarbeiten soll.
Die Tagesordnung der Kabinettsitzungen soll den Fraktionen vorab mitgeteilt werden. Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.
Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD, 12.1.2018
Die Qual.presse urteilt:
Ein großer Wurf ist das Ergebnis der Sondierungsgespräche nicht. Aber die Sozialdemokraten haben sich in einigen für sie entscheidenden Punkten durchgesetzt.
Mark Schieritz, Zeit.de, 12.1.2018Alles andere wäre schlimmer.
Ferdos Forudastan, Sueddeutsche.de, 12.1.2018Die Vorbehalte gegen eine Wiederauflage der Koalition sind also weiter berechtigt. Dennoch muss die SPD den Weg nun gehen.
Frank Capellan, Deutschlandfunk, 12.1.2018
Die Betreiberin des Etablissements aber reibt sich die Hände:
Auch die Kanzlerin bedankt sich, auch sie spricht von intensiven und ernsthaften Sondierungen. Die CDU-Seite habe das Papier einstimmig gebilligt und empfehle die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen „zum Zwecke der Bildung einer stabilen Regierung“.
—Das erarbeitete Papier sei nicht oberflächlich, betont Angela Merkel. „Es drückt aus, dass wir ernsthaft daran arbeiten, heute und in dieser Legislaturperiode die Voraussetzung dafür zu schaffen, dass wir auch in zehn und fünfzehn Jahren gut in Deutschland leben können.“
—Merkels Fazit der Marathonverhandlungen – nüchtern und pragmatisch: „Es ist ein Papier des Gebens und Nehmens.“
ZDF.de, 12.1.2018
***
Und wie sie sich‘s geben läßt, die obszönste der Parteien, wie sie nimmt, was immer ihr reingestopft wird! Da hilft es, gut geschmiert zu sein.
—
Photo (Ausschnitt): „2017-03-19 Martin Schulz SPD Parteitag“,
by Olaf Kosinsky (Own work) [CC BY-SA 3.0 de ],
via Wikimedia Commons
—
Samstag, 13. Januar 2018 3:50
Ich finde Nahles sogar noch effektiver als Schulz. Rein schaltertechnisch. Schulz ist im Grunde altmodisch analog. Nahles ist binär.
Läuft so was nicht unter „Malware“? KS
Samstag, 13. Januar 2018 8:41
Danke, Kay. Sehr gute Recherche. Und die Überschrift bringt es auf den Punkt. Mehr habe ich dem nicht hinzuzufügen.
Außer:
Gudrun Ensslin: „Wir können die Herrschenden und ihre Handlanger nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu akzeptieren; aber wir können sie dazu zwingen, immer unverschämter zu lügen.“
Das Problem ist freilich, daß das Publikum sich über die Lügen nicht mehr aufregt. (Siehe: „Sie kann sich ja nicht um alles kümmern.“) KS
Samstag, 13. Januar 2018 18:43
Der SPD
tut nix mehr weh,
denn auch die zigste Kapitulation
geschieht doch nur aus Staatsraison.
(Und niemals fürn paar Pöstchen!!)
Pröstchen!!
Danke für das Gedicht! – Die SPD ist ja wirklich nur noch besoffen zu ertragen. Aber Martin Schulz darf keinen Alkohol trinken – kein Wunder, daß er Freitagmittag so elend aussah. Er ist schon ein ziemlich armes Schwein: Muß mit Nahles UND mit Merkel klarkommen. Wenn ich mal ein Gran Mitleid übrig habe, schick ich’s ihm. KS
Samstag, 13. Januar 2018 19:51
„Wenn schlechte Leute zanken, riecht’s übel um sie her; doch wenn sie sich versöhnen, so stinkt es noch viel mehr.“
Gereimt von Gottfried Keller in den 1850ern, Überschrift: „Parteileben“. Paßt ganz prima auch heutzutage und hierzulande. Wie der sozialdemokratische Arsch auf den christdemokratischen Eimer.
Den Zweizeiler kannte ich noch gar nicht – leider! Bzw.: mille grazie für dieses Bonmot! Ich habe Keller schon immer gemocht; allmählich fange ich an, ihn zu verehren. KS
Sonntag, 14. Januar 2018 9:30
Versuch eines neuen Einakters
Ensslin: Wir können die Herrschenden und ihre Handlanger nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu akzeptieren; aber wir können sie dazu zwingen, immer unverschämter zu lügen.
Sokolowsky: Das Problem ist freilich, daß das Publikum sich über die Lügen nicht mehr aufregt.
Klov: Du musst noch besser leiden lernen, wenn Du willst, dass man es satt kriegt, Dich zu strafen.
Das ist schon mal ein guter Teil des Elends dieser Welt. KS
Montag, 15. Januar 2018 14:26
Schlimm ist, daß sich an der gefährlichen Rußland-Politik nun erstmal nichts ändern wird. Das Land kann beruhigt weitere vier Jahre schlafen, bis es dereinst vielleicht mit einem Riesenknall erwachen wird. Und weit und breit niemand in Sicht, der merkt, daß wir auf eine Katastrophe zuschlittern. Dieselbe Gruppe,die Hitler aufgerüstet hat, gibt sich alle Mühe, es diesmal richtig zu machen. Es ist zum Verzweifeln.
Welche Gruppe meinen Sie genau? (Frage ich, weil man die Nazifreunde, die Hitler unter den US-Kapitalisten fand, nicht mit „Amerika“ verwechseln darf. Von all dem antisemitischen Dreck, der in diesem Zusammenhang verbreitet wird, will ich gar nicht reden, weil ich Sie schätze. Ich kann mir nicht vorstellen, daß Sie mit „dieselbe Gruppe“ etwas meinen, was es nur in paranoiden Phantasien gibt.)
Was, andererseits, den Irrsinn der waltenden Aggression gegen „den Russ'“ und was die Kriegstreiberei der alt/neuen Koalitionäre betrifft: Bin ich verzweifelt wie Sie. KS
Dienstag, 16. Januar 2018 8:19
Ohne Frage hatte Hitler Nazifreunde in Amerika und England. Dieser Abschaum ist international. Sie haben letztlich dafür gesorgt, daß die Altnazis nach dem Krieg hier in allen wichtigen Ämtern vertreten waren. Sie haben auch dafür gesorgt, daß jede linke Bewegung in Europa bis zur Bedeutungslosigkeit erstickt wurde. Was ich meine, ist aber der militärisch-industrielle Komplex, der die US-Politik bestimmt. Darüberhinaus gibt es einen angelsächsischen Imperialismus, dessen Pläne zur Zerstörung und Aufteilung des riesigen, rohstoffreichen Rußland schon im ersten, und besonders im zweiten Weltkrieg nachweisbar sind. Zu dieser Zeit gab es bereits – mit Wissen Churchills – Pläne zur nuklearen Vernichtung Rußlands. Seit der Ukraine Krise 2014 wird in rasantem Tempo ein erneuter Krieg gegen Rußland vorbereitet. Die Natogrenze reicht – gegen die Abmachung mit Gorbatschow – bis an die russische Grenze. Die US-Militär-Transporte nach Polen quer durch Deutschland wurden hier kaum zur Kenntnis genommen. Die ersten US-Panzer, die von Bremerhaven mit deutscher Militär-Eskorte unterwegs nach Polen waren, konnte man nicht etwa in der Tagesschau, sondern bei RT und Sputnik bewundern. Es ist unverständlich und obszön, wie sehr sich unsere Politiker zusammen mit Burda, Springer und dem deutschen Kapital den hegemonialen Interessen des US-Imperiums andienen – mit tatkräftiger Hilfe unserer Medien. Bin gespannt auf die Dokumentation ‚Putin vs USA‘ heute abend auf arte, zur besten Sendezeit, auf daß ja kein Deutscher das Putin Bashing versäumen möge.
Ich könnte Ihnen widersprechen, aber warum eigentlich? KS
Dienstag, 16. Januar 2018 8:35
Anstelle von Links verweise ich auf den Artikel ‚Neuer Maidan 2019‘ vom 13.01.18, bei Heise, und dort besonders auf alle Kommentare der Historikerin Anja Böttger.
Ich kommentiere mal nicht. KS
Dienstag, 16. Januar 2018 10:03
Schade eigentlich, daß bei der sozialdemokratischen Selbstverstümmelung die bürgerlichen Parteien relativ unbelastet dastehen. Öffentlichkeit in Form von Presse, Rundfunk und Fernsehen lebt monogam in permanenter Beobachtung mit der SPD in einer Art Dauerpubertät. Jeder kleinste Pickel wird öffentlich medienwirksam beleuchtet und ausgedrückt.
Die völkisch nationalen Ausfälle der CSU kommen höflich umkommentiert zu Wort, die blaß umherstümpernde CDU verschwindet mit Merkel aus den Schlagzeilen, und die FDP bereitet im Hintergrund sicherlich den nächsten großen Privatisierungscoup vor, der uns dann als Rettung des Abendlandes verkauft wird. Aber eigentlich nur die Jobs bereiten soll für die Karriere nach der Politik. Ärgerlich, daß diese drei Lobbystiftungen bei den nächsten Wahlen dann wieder das Rennen machen. Ach ja, da sind dann ja noch die Grünen, die übernehmen dann nach der nächsten Bundestagswahl die Rolle der SPD und lassen sich am Nasenring in der PolitManege vorführen.
Die Linke marginalisiert sich selbst und bekommt sporadisch Pressedresche, wenns mal wieder nötig scheint.
Was tun?
„Ihr könnt die Revolution nicht machen. Ihr müßt die Revolution sein.“ Sagt die große Ursula LeGuin. KS
Mittwoch, 17. Januar 2018 12:56
Die Jusos, von der Presse derzeit als aufmüpfig, GroKo-kritisch und letzte echte Sozialdemokraten gefeiert, sind bei weitem keine Hoffnungsträger, mit Ausnahme ihrer eigenen Hoffnungen auf spätere gut dotierte Funktionen. Oder hat hier jemand von denen schon mal gehört, daß sie Hartz 4 abschaffen wollen?
M. Schulz wird – falls es zur Neuauflage der GroKo kommt – als derjenige SPD-Grande in die deutsche Nachkriegsgeschichte eingehen, der der präfaschistischen Zeitwende den Weg geebnet hat:
Als größter Oppositionspartei stehen der AfD im Fall einer GroKo traditionell die Posten der Vorsitzenden in 3 großen Bundestagsausschüssen zu:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-beansprucht-bei-grosser-koalition-vorsitz-im-haushaltsausschuss-a-1188070.html
Die CDU hat angekündigt, diese Modalität nicht zu ändern. Martin Chulz, der Umfaller des Jahres, könnte das noch ändern, wird er aber nicht.
Seltsam … Ich mag nicht mal mehr klagen: Wenn die Republik sich faschisiert, dann soll sie es, bitte, OFFEN tun. Die neuen Nazis haben sich lange genug als „besorgte Bürger“, „schweigende Mehrheit“ usw. getarnt. Nun schleichen die Zombies an Oberdeck und zeigen die Gemeinheit ihres Wesens. Das könnte abschreckend wirken. KS
Freitag, 19. Januar 2018 20:20
Hier ein weiteres Beispiel, wie die AfD mit Unterstützung von BT-Mitgliedern der CDU, SPD und den Grünen (?) in die parlamentarischen Strukturen des Bundestages einsickert:
https://dvwelt.wordpress.com/2018/01/19/kleine-klapperschlangen/#more-11733
Das Fragezeichen können Sie streichen. Die Klammern auch. – Danke für den Link! KS
Dienstag, 23. Januar 2018 8:42
Woanders geklauter Kommentar:
Chulz ist der schlimmste Schröder seit Gabriel!
Aber im Grunde ist das alles doch so furchtbar klar, warum lassen wir die Sozen denn nicht einfach mal in Ruhe ihren politischen Selbstmord verüben? Dann ist zumindest mal ein Elend weniger auf der Welt.
Die Nahles kommt beim DGB unter oder bei der Rentenversicherung – DAS Elend bleibt uns noch lange erhalten. Wetten? KS
Dienstag, 30. Januar 2018 23:31
Lesenswert dazu auch:
http://michaelbittner.info/2018/01/29/woran-scheitert-die-spd/
Ja, das ist wirklich lesenswert – danke für den Link! KS
Samstag, 10. Februar 2018 11:40
Nicht zu den roten Strolchen (wird es nicht Zeit, daß die „Titanic“ diese alte Serie wiederbelebt?), sondern ein kleines Fundstück zum oben zitierten und gelobten Gottfried Keller (von dem ich viel zu wenig gelesen habe) von Fritz Mauthner (von dem ich bisher gar nix gelesen hatte, aber das wird sich ändern). Sympathischer als in diesem kleinen humoristischen Stück kann enem ein Dichter kaum gemacht werden, finde ich:
https://archive.org/stream/totengespraeche00maut#page/74/mode/2up
Lieber Peter Remane – da haben Sie ja einen echten Edelstein ausgegraben: Merci, merci, ruft Ihnen ein alter Keller-Verehrer zu, der sich über jede Liebeserklärung an den größten aller schweizer Dichter und einen der feinsten Erzähler deutscher Sprache freut! KS